FPÖ-Darmann: Kärntner Rechnungsabschluss mit Einmaleffekten

Gernot Darmann

Selbst nach Geldregen vom Bund noch immer 44 Mio. Euro Fremdfinanzierung nötig

Nicht nachvollziehen kann FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann den Jubel der SPÖ-ÖVP-Regierung über den Rechnungsabschluss 2017. „Nur eine Reihe von günstigen Einmaleffekten macht das vorgelegte Ergebnis möglich. Eine nachhaltige Budgetsanierung ist nicht zu erkennen. Finanzreferentin LHStv. Gabriele Schaunig-Kandut agiert wie ein Familienpatron, der nach einem Lottogewinn, einer Erbschaft und dem Verkauf des Familiensilbers frohlockt und dabei übersieht, dass er seine Finanzen trotzdem in Ordnung bringen muss“, erklärt Darmann.

Auch die präsentierten Zahlen könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass Fremdfinanzierungen von 44 Millionen Euro für den Haushaltsausgleich nötig gewesen sind. Darmann listet folgende unerwartete Einnahmen für Kärnten auf: „Mehrerlöse durch die Auflösung des Zukunftsfonds, vom Bund gab es 34 Mio. € mehr Ertragsanteile und Transferzahlungen. 22 Mio. € kamen von der Heta im Zusammenhang mit der Pfandbriefbank. In der Pflege, im Behindertenwesen, der Jugendwohlfahrt und den Sozialen Diensten wurden Millionen Euro eingespart. Tausende Kärntner bekamen weniger oder gar keine Mietbeihilfe.“

„Der Stresstest für den Kärntner Haushalt kommt mit den Budgetvoranschlägen für 2018 und 2019. Dann wird man sehen, wie wenig nachhaltig die von SPÖ und ÖVP bejubelten Zahlen sind“, betont Darmann abschließend.

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