FPÖ-Darmann/Linder zu hohen Schneeräumungs-Kosten: Land muss betroffenen Gemeinden sämtliche Mehrkosten ersetzen!

Gernot Darmann

Im Zusammenhang mit den massiven und die Gemeinden zusätzlich erdrückenden Kosten für die Schneeräumung fordern heute FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann und Gemeindebund-Vizepräsident Bgm. Max Linder, dass das Land den betroffenen Gemeinden insbesondere in Oberkärnten sämtliche entstandenen Mehrkosten aufgrund des Schneechaos der letzten Wochen ersetzen muss. Das müsse für alle schon bisher massiv von den Schneemassen betroffenen Gemeinden gelten, die nach Vorhersagen nächste Woche weitere Schneemassen zu erwarten haben.

 

„Bei solchen extremen Wetterereignissen mit massiven Auswirkungen auf die Gemeinden sollten die Regierungsmitglieder nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten und alle ihre Möglichkeiten zur Unterstützung der Gemeinden ausloten. Es ist positiv, dass nach den Diskussionen der letzten Tage heute wenigstens SPÖ-Landesrat Fellner eine vage Zusage für Hilfe getätigt hat. Im Sinne der Gemeinden ist es jedoch dringend notwendig, ehestmöglich eine konkrete zahlenmäßige Zusage zu erhalten, um eine Planbarkeit für die Gemeindefinanzen herzustellen“, so Darmann, der darauf hinweist, dass in manchen Gemeinden die budgetierten Kosten für die Schneeräumung bis zum Dreifachen überschritten werden.

 

Gemeindebund-Vizepräsident Bürgermeister Max Linder verweist darauf, dass die Gemeinden aufgrund der Mindereinnahmen bereits mit einem Minus in das neue Jahr starten und durch die horrenden Mehrkosten bei der Schneeräumung nun noch weiter belastet werden. „Zu den Mehrkosten bei der Räumung der enormen Schneemassen kommen auch noch weitere Kosten für den Abtransport der Schneemassen von den öffentlichen Plätzen in den Gemeinden. Zugleich bricht vor allem in den Tourismusgemeinden durch den langen Lockdown die Kommunalsteuer komplett weg! Daher ist das Hilfsprogramm des Landes jetzt so notwendig“, betont Linder.

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