FPÖ-Darmann zu rot-schwarzer Misstrauenskoalition: „Dank ÖVP-Unterwerfung bekommt Kärnten eine Alleinregierung der SPÖ!“

Gernot Darmann

„Mit der heutigen Entscheidung der schwarzen ÖVP und ihres designierten Parteichefs Martin Gruber hat sich die ÖVP zur offiziellen Vorfeldorganisation der SPÖ Kärnten gemacht. Denn eine Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips in der Regierung bedeutet nichts anderes als eine Alleinregierung der SPÖ“, erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann in einer ersten Reaktion. „Für vermeintliche Macht, Posten und Pfründe verzichtet die schwarze ÖVP sogar auf den letzten Funken Selbstachtung“, so Darmann.

Gegenseitiges Misstrauen sei das bestimmende Element dieser rot-schwarzen Uralt-Koalition. Darmann: „Eine solche Misstrauensregierung wird Kärnten schaden. Das hat sich die Kärntner Bevölkerung nicht verdient.“

„Dank der bedingungslosen Unterwerfung der ÖVP wird die SPÖ nun mit absoluter Macht ausgestattet. Die SPÖ hat die Landesverfassung zur beliebigen Manövriermasse gemacht, um damit einen störrischen Koalitionspartner zu bändigen. Mehr denn je zeigt sich dadurch, dass diese Misstrauenskoalition in aller Machtfülle der SPÖ Kärnten eine starke FPÖ in der Opposition braucht, denn ein derartiges Machtverständnis braucht mehr denn je Kontrolle“, betont der FPÖ-Obmann.

ARTIKEL TEILEN

FPÖ-Darmann: Verantwortungslose Säumigkeit der Kärntner SPÖ bei Digitalfunk!

LH Kaiser und LR Fellner verhöhnen mit ihrer Untätigkeit die Einsatzorganisationen und gefährden die Sicherheit der Kärntner Bevölkerung – Kärnten einziges Bundesland ohne Digitalfunk

Lesen Sie mehr

FPÖ-Darmann: Kärntner Rechnungsabschluss mit Einmaleffekten

Selbst nach Geldregen vom Bund noch immer 44 Mio. Euro Fremdfinanzierung nötig Nicht nachvollziehen kann FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann den Jubel der SPÖ-ÖVP-Regierung über den Rechnungsabschluss 2017. „Nur eine Reihe von günstigen Einmaleffekten macht das vorgelegte Ergebnis möglich. Eine nachhaltige Budgetsanierung ist nicht zu erkennen. Finanzreferentin LHStv. Gabriele Schaunig-Kandut agiert wie ein Familienpatron, der […]

Lesen Sie mehr

FPÖ-Darmann zu Lehrlingen: „Kärntner SPÖ schürt mit bewussten Fehlinformationen Ängste!“

Kaiser sollte sich endlich auf seine Funktion des Kärntner Landeshauptmannes besinnen, statt als Sprachrohr des gescheiterten SPÖ-Chefs Kern zu agieren Die heutigen Aussagen des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser und seiner Stellvertreterin Gabriele Schaunig-Kandut zu den überbetrieblichen (staatlichen) Ausbildungsstätten werden vom Kärntner FPÖ-Parteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann als „typische Panikmache der SPÖ, die in ihrer sozialistischen […]

Lesen Sie mehr