FPÖ-Darmann: Stemmen der FPÖ gegen den für Pendler und Wirtschaft schikanösen Holub-Hunderter hat sich ausgezahlt!

Gernot Darmann

DANKE an tausende Unterstützer der FPÖ-Petition gegen Tempo 100 – LR Holub muss seinen im Alleingang beim Ministerium eingebrachten Antrag sofort zurückziehen

„Das monatelange freiheitliche Stemmen gegen den für alle Pendler und die Wirtschaft schikanösen Holub-Hunderter hat sich ausgezahlt. Mein Dank gilt den tausenden Unterstützern der FPÖ-Petition gegen Tempo 100 auf der Wörtherseeautobahn“, betonte heute der Kärntner FPÖ-Obmann und Verkehrssicherheitsreferent Landesrat Mag. Gernot Darmann nach der Sitzung der Kärntner Landesregierung. Darmann richtete eine klare Forderung an Grün-Landesrat Holub: „Landesrat Holub muss nun seinen im Alleingang beim Verkehrsministerium eingebrachten Antrag sofort zurückziehen. Er muss diesen Alleingang umkehren, denn in der heutigen Regierungssitzung hat sich eine klare Mehrheit gegen die Tempo 100-Schikane Holubs gebildet“, erklärte Darmann.

In der Regierungssitzung wurden getrennte Resolutionen der FPÖ und des Team Kärnten zusammen geführt und die gemeinsame Resolution mit einer Mehrheit von 6:1 gegen die Stimme Holubs beschlossen. „Ich danke den Regierungskollegen von SPÖ, ÖVP und Team Kärnten dafür, dass wir heute abseits jeder Parteipolitik gemeinsam an einem Strang gezogen haben und im Sinne der Pendler und der Wirtschaft gegen den willkürlichen Akt eines einzigen Regierungsmitgliedes vorgegangen sind. Das ist ein Sieg der Vernunft“, so der FPÖ-Obmann. Die heute vereinbarte Überprüfung eines möglichen Limits zwischen 22 Uhr und 5 Uhr müsse durch das Verkehrsministerium vorgenommen werden. „Ich habe klargestellt, dass ich dieser Vorgehensweise nur unter der Bedingung zustimme, dass LR Holub für eine derartige Überprüfung nicht zuständig sein darf“, betonte Darmann.

Dem Alleingang Holubs, der gegen den Willen der klaren Mehrheit der Bevölkerung und gegen den Willen der Vertreter aller übrigen in der Regierung vertretenen Parteien seine Tempo 100-Schikane durchdrücken wollte, sei heute eine Absage erteilt worden. „Die FPÖ hat sich von Beginn an gegen das Schikanieren und die geplante Abzocke aller Autofahrer zur Wehr gesetzt und rund 3.500 Unterschriften gegen ein generelles Tempo 100-Limit gesammelt. Die Autofahrer sind bereits längst die Melkkühe der Nation. Normverbrauchsabgabe, motorbezogene Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, Vignette/Maut und Parkgebühren sind nur einige Bespiele dafür, was jeder Autofahrer ´blechen´ muss. Die Menschen haben sie Nase voll von der Hetze gegen Autofahrer“, so der FPÖ-Chef.

 

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